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Herzlich willkommen

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Glück Auf. Thomas Lutze (Kreisvorsitzender)

Unser Abgeordneter im Bundestag

Unsere Abgeordneten im Saar-Landtag

 

Von den sieben Abgeordneten der LINKEN im Landtag des Saarlandes kommen drei aus dem Regionalverband Saarbrücken.

 

Astrid Schramm (Industriekauffrau, Stadträtin in Püttlingen)
Jochen Flackus (parl. Geschäftsführer, Riegelsberg)
Dennis Lander (Mitarbeiter der Rechtsmedizin, Saarbrücken)

Dankeschön und herzlich willkommen!

Mit Dunja Fuhrmann, stv. Vorsitzende des BSK und ehrenamtliche Behindertenbeauftragte der Landeshauptstadt Saarbrücken, Peter Reichert, der u.a. Pressereferent beim BSK Bundesverbandes ist und Pfarrer Oliver van Meeren, vormals in der Friedenskirche tätig und jetzt der Gemeinde Sankt Barbara, Christ katholische Kirche vorsteht, konnte DIE LINKE in Saarbrücken drei neue Mitglieder begrüßen. Herzlich Willkommen.

Und ein Dankeschön an Willi Edelbluth, der dies als Ortsverbandsvorsitzender in Daarle organisiert hat.

 

Veranstaltungshinweis: Wie sieht die Drogenpolitik der Zukunft aus?

Es diskutieren Frank Tempel – Parteivorstand DIE LINKE, Helge Stoll – Bund Deutscher Kriminalbeamter, Dr. med. Josef Mischo – Saarländische Ärztekammer, Peter Becker - Drogenhilfe Saarbrücken. Moderiert wird die Diskussion von Oliver Hilt.

 

Finanzierungskonzept für Rechtsschutzsaal erforderlich - Aufgeschreckte Reaktion der Stiftung völlig unangemessen

Mit Verwunderung hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband die öffentliche Kritik der Stiftung Rechtsschutzsaal auf die Initiative der Partei DIE LINKE zur Kenntnis genommen. Von einer „Ohrfeige für die aktiven Unterstützer“ könne überhaupt keine Rede sein, das Gegenteil sei richtig! DIE LINKE. im Regionalverband, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz, habe den Brief des Ortsvereins Friedrichstal an den DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann unterstützt, indem dieser um Mithilfe zur Rettung des Rechtsschutzsaals gebeten wurde.

Die Kritik sei völlig unangemessen, da DIE LINKE mit keinem Wort die Arbeit der Stiftung kritisiert habe. Selbstverständlich sei es lobenswert, wenn nennenswerte Spendenbeträge eingesammelt würden. Damit seien die Probleme des Rechtsschutzsaals und seiner langfristigen Sicherung aber keineswegs gelöst. Das wüssten die Verantwortlichen auch. Ende 2016 noch habe der frühere Bürgermeister von Friedrichstal, Werner Cornelius und die Stiftung selbst auf die bedrohliche Finanzsituation hingewiesen. Inwiefern und wie sich dies grundsätzlich geändert haben solle, sei zumindest unklar. Zuletzt noch habe der Geschäftsführer der Stiftung, Christian Jung, sich mehr finanzielle Planungssicherheit gewünscht und dies sicherlich nicht ohne Grund. Ein Aufzug für behinderte Menschen, zur Nutzung des Veranstaltungssaals unter dem Dach, sei immer noch nicht gebaut!

Es gehe, so DIE LINKE, darum den Rechtsschutzsaal und die Stiftung auf Dauer finanziell auf sichere Füße zu stellen. Das könne u.a. dadurch geschehen, dass die Zuschüsse zur Deckung der Aufwendungen und Investitionen deutlich erhöht würden und da sei die Mithilfe des Deutschen Gewerkschaftsbundes, beim ältesten Gewerkschaftshaus Deutschlands, mehr als naheliegend. Ebenfalls kräftig mitwirken müsse das Land, das seine unveräußerlichen Kulturgüter schützen und erhalten müsse.

Der Hinweis der Stiftung, dass das Girokonto die Begleichung der laufenden Kosten erlaube, sage über die Zukunftsfähigkeit des Finanzkonzepts wenig bis nichts aus. Tatsache sei, dass seit Jahren kein Pächter mehr im Rechtsschutzsaal existiere! Ein dauerhafter Gaststättenbetrieb sei aber notwendig, wegen der ständigen Mieteinnahmen und weil damit der Rechtsschutzsaal auch als Treffpunkt für die Bevölkerung vor Ort nutzbar wäre.

Die Initiativen der Linken seinen als konstruktiver Beitrag zur dauerhaften Stabilisierung der Stiftung Rechtsschutzsaal zu verstehen. Von „Ohrfeige“ für die Aktiven“ könne keine Rede sein.

 

LINKE-Kreismitgliederversammlung stützt Wagenknecht-Positionierung auf Bundesebene

„Sahra Wagenknecht ist bundesweit das Aushängeschild der LINKEN. Sie weiter zu beschädigen bedeutet, künftige positive Wahlergebnisse der Linkspartei zu gefährden“, so Jürgen Trenz, stellvertretender Kreisvorsitzender auf der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Saarbrücken. In einer intensiven Debatte machten zahlreiche Rednerinnen und Redner deutlich, dass der Kreisverband Saarbrücken wenig Verständnis dafür hat, dass sich die beiden Parteivorsitzenden Kipping und Rixinger offensichtlich ausgerechnet an Wagenknecht abarbeiten.

In einem weiteren Schwerpunktthema verabschiedete die Mitgliederversammlung einstimmig eine Resolution für den Vorrang der Direktvergabe beim ÖPNV. Trenz weiter: „Gerade das Engagement der LINKEN Stadtratsfraktion hat offensichtlich dazu geführt, dass der Kelch einer eigenwirtschaftlichen Vergabe von ÖPNV-Leistungen an Saarbrücken vorbeigeht.“ Nach einmütiger Auffassung der Linken ist die Privatisierung des ÖPNV der vollkommen falsche Weg, wenn man Verbesserungen für die Fahrgäste und Kunden erreichen will.

Neben der Wahl der Landesausschussdelegierten (kleiner Parteitag) wählten die knapp 100 anwesenden Mitglieder auch die Delegierten zum Bundesparteitag, der in wenigen Wochen in Leipzig stattfindet. „Gabriele Ungers, Kathrin Christoffel, Dennis Lander (MdL) und Dennis Weber werden unseren Kreisverband würdig vertreten“, so der Fraktionsvorsitzende der Regionalverbandsversammlung Jürgen Trenz abschließend.

 
Aktuelles aus dem Kreisverband Saarbrücken
17. Mai 2018

Wohnen darf kein Luxus sein - Forderungen der Linken in St. Johann

Nicht nur in den großen Metropolen wie Berlin, Hamburg, Frankfurt oder München wird das Wohnen immer teurer. Auch bei uns – in der kleinen Metropole Saarbrücken – entwickeln sich die Immobilien- und Mietpreise immer in eine... mehr

 
22. April 2018

Resolution zur Direktvergabe der Bus- und Bahnlizenzen an die Saarbahn/ Saarbahn Netz GmbH Saarbrücken - Keine Privatisierung des ÖPNV.

Die Partei DIE LINKE Saarbrücken fordert von der Stadt Saarbrücken und der Regierung des Saarlandes die Direktvergabe der Bus- und Bahnlizenzen für die Stadt Saarbrücken und ihre Saarbahn/ Saarbahn Netz GmbH, um eine... mehr

 
16. April 2018

Saarbrücker Zeitung: "Das ist sozialer Sprengstoff für unser Land"

Die Fraktion der Linken fordert den Regionalverband auf, die tatsächlichen Wohnungskosten von Hartz-IV-Empfängern zu bezahlen. Von Jörg Wingertszahn

Saarbrücken/Friedrichsthal Eine Anfrage der Fraktion der Linken im... mehr