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Glück Auf. Thomas Lutze (Kreisvorsitzender)

Unsere Abgeordneten im Saar-Landtag

Astrid Schramm (Industriekauffrau, Stadträtin in Püttlingen)
Jochen Flackus (parl. Geschäftsführer, Riegelsberg)
Dennis Lander (Mitarbeiter der Rechtsmedizin, Saarbrücken)

Unser Abgeordneter im Bundestag

St. Johanner LINKE mit neuem Vorstand

Im Saarbrücker „Hotel Schlosskrug“ wählten die Mitglieder des Ortsverbandes Saarbrücken-St. Johann einen neuen Vorstand. Zum Vorsitzenden wurde der Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze gewählt. Stellvertreter sind der Stadtrat Manfred Meinerzag und Thomas Gulla. Für die Finanzen ist Dieter Hoffmann verantwortlich. Insgesamt gehören dem Vorstand zehn Mitglieder an.

„Mit der Neuwahl des Vorstandes konnten auch hier monatelange interne Meinungsverschiedenheiten überwunden werden,“ so der Stellvertreter Meinerzag. „Auf unserer ersten Vorstandssitzung im September werden wir eine Arbeitsplanung diskutieren und verabschieden, die das Ziel hat, dass DIE LINKE wieder wesentlich präsenter im Stadtteil auftritt. Ziel ist es auch, neue Mitglieder zu gewinnen und die Kontakte zu Initiativen und Vereinen zu intensivieren.“

 

Große Koalition im Schloss – SPD vergibt Chance auf politischen Wechsel - Zusammenarbeit von CDU und SPD gefährdet die Zukunft des Regionalverbandes

Als „enttäuschend“ hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband die erneute Zusammenarbeit von CDU und SPD im Regionalverband bezeichnet. 10 Jahre „Wilde Ehe“, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz, hätten offenbar nicht gereicht, um insbesondere die SPD zu einer zukunftsorientierten, sozial-ökologischen Kehrtwende zu bewegen.

Die schwarz-rote Koalition im Schloss habe sich in der Vergangenheit durch organisiertes Nichtstun hervorgetan. Deshalb seien die jetzt vorgetragenen politischen Zielsetzungen mehr als unglaubwürdig.

Die Koalition will die gute Gemeinwesenarbeit verstetigen, hat aber alle Anträge der Fraktion DIE LINKE auf leichte Erhöhung der Mittel, etwa für die Gemeinwesenarbeit in Burbach immer strikt abgelehnt, obwohl der erhöhte Beratungsbedarf offensichtlich sei und teilweise Aufgabe des Jobcenters übernommen würden. Man sei gespannt wie und wann schwarz/rot die völlige Beitragsfreiheit bei Kita-Beiträgen erreichen will? „Interessant“ sei die Aussage, dass die Schuldner – und Insolvenzberatung unterstützt werden solle. Auch hier hatten CDU und SPD die Haushaltsanträge der Fraktion DIE LINKE immer abgelehnt. Erstaunlicherweise wolle die Koalition jetzt einen Klimamanager einstellen, was Sie die ganzen Jahre vehement abgelehnt hatte.

Entscheidend sei aber, dass alle diese Fragen auch in einer rot-grün-roten Koalition hätten umgesetzt werden können! Dazu sei die strukturkonservative SPD im Regionalverband aber nicht fähig, bzw. nicht bereit.

Dies werde sich im Regionalverband verheerend auswirken und könnten seinen Bestand in Frage stellen, so DIE LINKE. Der Regionalverband Saarbrücken gehöre zu den 10 wichtigsten Abstiegsregionen in Deutschland. Dies sei auch eine Folge der Untätigkeit von schwarz-rot im Schloss. Notwendig, so DIE LINKE, seinen u.A. Investitionen in den Tourismus (z.B. Museenbahn), die soziale Infrastruktur, die Arbeitsmarktpolitik, in Schulen und die Sozialpolitik (z.B. Kofinanzierung eines landesweiten Sozialtickets). Diese Investitionen seien notwendig um dem weiteren Niedergang entgegen zu wirken. Dazu fehlten aber sowohl CDU aber auch der SPD die Entschlossenheit und offensichtlich auch die nötige Kraft.

 

Linke Mehrheiten in der Landeshauptstadt organisieren

Sechs Wochen nach der Kommunalwahl wird deutlich, dass sowohl Teile der SPD als auch der Grünen wenig Interesse an einem echten Politikwechsel haben. „Wenn in den Bezirken Dudweiler die Grünen mit den Konservativen zusammen gehen und die SPD in Mitte mit der CDU, dann verringern sich die Spielräume für die Fortsetzung des Rot-Rot-Grünen Bündnisses in der Landeshauptstadt, so Thomas Lutze, Kreisvorsitzender der Saarbrücker Linken.

Lutze weiter: „Es ist schwer verständlich, dass unsere bisherigen Partner offensichtlich in alle möglichen Bündnisse eintreten, nur um sich den einen oder anderen Posten zuzuschlagen. Für DIE LINKE bleiben aber inhaltliche Aspekte die Kernfrage. Neben der Frage des Klimaschutzes müssen in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik endlich deutliche Schritte nach vorn gemacht werden.

Auch im Regionalverband müssen die links/grünen Mehrheiten endlich genutzt werden. „Viele Wähler haben Peter Gillo als Regionalverbandspräsidenten gewählt. Weder DIE LINKE noch die Grünen hatten einen eigenen Bewerber aufgestellt, was auch dazu beigetragen hat, dass der SPD-Bewerber nicht in die Stichwahl müsste. „Nun sollte auch die SPD aus der GroKo-Falle heraustreten und die Zusammenarbeit mit der Union beenden“, so Lutze abschließend.

 
Pressemitteilungen aus dem Kreisverband
13. August 2019

Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat wählt neuen Vorstand

Die Fraktion DIE LINKE im Saarbrücker Stadtrat hat am Wochenende einen neuen Vorstand gewählt. Michael Bleines wurde als zweiter Spitzenkandidat der Stadtratsliste auch zum neuen 1. Vorsitzenden gewählt. Sein Stellvertreter ist... mehr

 
8. August 2019

DIE LINKE bedauert Fraktionsaustritt

Die Partei DIE LINKE bedauert den Fraktionsaustritt von Claudia Kohde-Kilsch aus der Saarbrücker Stadtratsfraktion. „Wir bedanken uns recht herzlich für ihre geleistete Arbeit als Fraktionsvorsitzende in den vergangenen fünf... mehr

 
24. Juni 2019

Bezirksratsfraktion DIE LINKE. Dudweiler: Gabriele Ungers weiterhin Fraktionsvorsitzende

Mitte Juni hat sich die Fraktion DIE LINKE im Bezirksrat konstituiert. Gabriele Ungers bleibt Fraktionsvorsitzende, Michaela Both ist die Stellvertretung und Jessica Glomb ist für die Fraktionskasse zuständig. DIE LINKE in... mehr

 
 
Aktuelles aus dem Kreisverband Saarbrücken
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25. Februar 2019

Ortsverband Friedrichsthal: Einsatz für konkreten Umweltschutz

Nach Ansicht der Linken Friedrichsthal haben viele BürgerInnen ihr Engagement für den Umweltschutz und speziell für Bienen verstärkt. Die Debatte gehr um Gärten aus denen Steinwüsten gemacht werden. Jeglicher Pflanzenwuchs - und... mehr

 
20. Januar 2019

Saarbrücker Zeitung: Neujahrsempfang DIE LINKE. Heusweiler - Der Bürgermeisterkandidat Horst Saar war leider verhindert.

Der Vorsitzende Hans-Kurt Hill konnte zahlreiche Gäste aus Gesellschaft, Handel, Vereine, Organisationen und Politik begrüßen. Mit einem kurzen Blick in das Jahr 2018 zeigt er die Bedeutung der LINKEN politisches Korrektiv,... mehr